Modernisierungsstrategie
 01. November 2010 | |
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BMWi: Nicht Regulierung, sondern kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht ist Mittel der ersten WahlIm Mittelpunkt der 9. Wasserwirtschaftlichen Jahrestagung vom 25. bis 26. Oktober 2010 in Berlin mit 130 Teilnehmern standen die ordnungspolitischen Fragen der Wasserwirtschaft: Wie schätzt das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die Regulierungsforderungen der Monopolkommission ein? Wie geht es weiter in den Kartellverfahren? Wie können sich Aufsichtsbehörden und Branche nähern? Was plant die europäische Kommission bezüglich des Wassersparens und der Dienstleistungskonzessionen? Was sind die aktuellen Entwicklungen im Abwasser? Wichtigste Erkenntnis: Die Bundesregierung wird sich in ihrer Stellungnahme zum Hauptgutachten der Monopolkommission, die bis Ende des Jahres vorliegen soll, voraussichtlich nicht für eine Regulierung, sondern für das Instrument der kartellrechtlichen Überprüfung von Wasserpreisen aussprechen. mehr... |
 19. Oktober 2010 | |
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IGES/TU-Berlin-Kurzstudie: Auswertung und Begutachtung aller öffentlichen Projektberichte Benchmarking (Trinkwasser) |
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26. August 2010 | |
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Steuerfrage Abwasser: Pläne der Bundesregierung zur Reform der Umsatzsteuer |
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05. Juli 2010 | |
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Bundesrat für eine Überprüfung der ermäßigten SteuersätzeAm 4. Juni 2010 hat der Bundesrat einen Beschluss zum Umsatzsteuerrecht gefasst. Er spricht sich darin dafür aus, eine strukturelle Neuordnung und Überprüfung der Ermäßigungstatbestände im Umsatzsteuerrecht vorzunehmen. Der Bundesrat forderte die Bundesregierung auf, die notwendigen Schritte einzuleiten. Der BDEW plädiert dafür, bei Trinkwasser als Lebensmittel Nr. 1 den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent beizubehalten. mehr... |
30. März 2010 | |
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Steuerfrage Abwasser: Bundesministerium der Finanzen nimmt StellungDie Bundesregierung will die kommunale Abwasserentsorgung über die bestehenden Regelungen hinaus nicht steuerlich belasten. Das hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat in einer kurzen Stellungnahme bereits Ende 2009 erklärt. Anlass hierzu war eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Gerd Bollmann (SPD). mehr... |
16. März 2010 | |
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Offizielle Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage zu Wasserpreisen und BGH-Urteil |
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09. März 2010 | |
Benchmarking-Broschüre |
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 02. Oktober 2002 | |
Der BGW zur Neustrukturierung der WasserwirtschaftBGW-Stellungnahme zum Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz am 2./3. Mai 2002 in Hamburg, Punkt 7 der Tagesordnung: Neustrukturierung der Wasserwirtschaft mehr... |
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23. März 2001 | |
Optionen , Chancen und Rahmenbedingungen einer Marktöffnung für eine nachhaltige WasserwirtschaftStatement des BGW zum Vorläufigen Thesenpapier Stand 21. Februar 2001 "Optionen , Chancen und Rahmenbedingungen einer Marktöffnung für eine nachhaltige Wasserwirtschaft" anlässlich des BMWi-Workshops am 27. März 2001 in Berlin mehr... |
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15. Januar 2001 | |
Die Zukunft der kommunalen WasserversorgungPositionierung des Bundesverbandes der deutschen Gas-und Wasserwirtschaft e.V., BGW zur "Zukunft der kommunalen Wasserversorgung" anlässlich des Stadtratshearings der Landeshauptstadt München am 23. Januar 2001 mehr... |
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